Arbeitsrechtliche Sonderzahlungen : Eine Untersuchung Einzelvertraglicher und Tariflicher Sonderzahlungsvereinbarungen.

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Main Author: Rindone, Daniela
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin : Logos Verlag Berlin, 2011.
Series:Arbeit und Sozialer Schutz Ser.
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520 8 |a Annotation  |b Die Arbeit befasst sich mit praxisrelevanten Schwerpunkten im Bereich der arbeitsrechtlichen Sonderzahlung. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen einzelvertraglichen und tariflichen Sonderzahlungsvereinbarungen, um bestehende Unterschiede bzw. eventuelle Angleichungen beider Regelungsinstrumente herauszuarbeiten. Einführend werden zunächst die dogmatischen Grundlagen in Form der Begriffsbestimmung und der möglichen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Hierauf aufbauend werden die Auslegung und die AGB-Kontrolle behandelt. Vor dem Hintergrund einer komplexen Rechtsprechung und der zunehmenden Abkehr von traditionellen Zusatzleistungen an den Arbeitnehmer stellt die Untersuchung der gängigen Sonderzahlungsformen, der bisher vorgenommenen dreiteiligen Zweckbetrachtung und der Zulässigkeit von Bindungsklauseln den Kern dieser Arbeit dar. Es erfolgt insbesondere eine systematische Darstellung der zu diesen Themenbereichen ergangenen Rechtsprechung. Abschließend werden unter Zugrundelegung verschiedener Vertragsgestaltungen und unter Berücksichtigung der AGB-Kontrolle die Grenzen der Vereinbarung einer Kürzungsmöglichkeit in Bezug auf einzelvertragliche Sonderzahlungen aufgezeigt. 
505 0 |a Intro -- 1 Einführung und Gang der Untersuchung -- 2 Grundlagen der Sonderzahlung -- A. Der Begriff der Sonderzahlung -- I. Sprachliche Verwendung -- II. Definition der Sonderzahlung -- III. Zusammenfassung der Ergebnisse -- B. Die Anspruchsgrundlagen -- I. Allgemeines -- II. Individualvereinbarung -- III. Kollektive Regelung -- IV. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz -- V. Anspruchsbegründung durch Betriebs- oder Individualvereinbarung? -- VI. Zusammenspiel von arbeitsrechtlichem Gleichbehandlungsgrundsatz und betrieblicher Übung -- VII. Zusammenfassung der Ergebnisse -- 3 Auslegung und AGB-Kontrolle von Sonderzahlungsvereinbarungen -- A. Die Auslegung von Sonderzahlungsvereinbarungen -- I. Tarifliche Sonderzahlungen -- II. Einzelvertragliche Sonderzahlungen -- III. Zusammenfassung der Ergebnisse -- B. Die AGB-Kontrolle im Bereich der einzelvertraglichen Sonderzahlungsvereinbarung -- I. Prüfungsreihenfolge -- II. Auslegung und Unklarheitenregel -- III. Inhaltskontrolle im Rahmen der AGB-Kontrolle -- IV. Rechtsfolge einer unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingung -- V. Zusammenfassung der Ergebnisse -- 4 Wesentliche Kernfragen und Lösungsansätze im Bereich der Sonderzahlung -- A. Die Überprüfung der Erscheinungsformen einer Sonderzahlung -- I. Kategorisierung von Sonderzahlungen -- II. Möglichkeit der abändernden Zweckbestimmung und Berücksichtigung der rechtsgeschäftlich begründeten Erwartungshaltung des Arbeitnehmers -- III. Die Freiwilligkeit von Sonderzahlungen -- IV. Der Begriff der Entgeltlichkeit -- V. Die einzelnen Erscheinungsformen -- VI. Zusammenfassung der Ergebnisse -- B. Die Zweckbestimmung -- I. Relevanz der Zweckbetrachtung -- II. Die einzelnen Zweckrichtungen -- III. Zusammenfassung der Ergebnisse. 
505 8 |a C. Die Vereinbarung von Stichtags- und Rückzahlungsklauseln unter Berücksichtigung der verschiedenen Sonderzahlungsformen -- I. Differenzierung zwischen Bindungs-, Stichtags- und Ausschlussklauseln -- II. Stichtagsklauseln -- III. Rückzahlungsklauseln -- IV. Zusammenfassung der Ergebnisse -- 5 Die Kürzung einer einzelvertraglichen Sonderzahlung bei Fehlzeiten und vorzeitigem Ausscheiden im Lichte der AGBKontrolle -- A. Allgemeines -- I. Kürzungsvereinbarung -- II. Proportionale und überproportionale Kürzung -- III. Anwendungsbereich von 4 a EFZG -- IV. Vergleich mit der tariflichen Situation -- B. Einzelne Kürzungssituationen -- I. Die Kürzung einer Sonderzahlung bei ausdrücklicher Zwecksetzung und vereinbartem Kürzungsrecht -- II. Die Kürzung einer Sonderzahlung bei ausdrücklicher Zwecksetzung und nicht vereinbartem Kürzungsrecht -- III. Die Kürzung einer Sonderzahlung bei nicht geregelter Zwecksetzung und nicht vereinbartem Kürzungsrecht -- IV. Vorrangige Wortlautorientierung und Abkehr von der Zweckbetrachtung -- V. Teilanspruch und Anspruchskürzung gemäß 39 des Arbeitsvertragsgesetzentwurfs -- VI. Zusammenfassung der Ergebnisse -- 6 Gesamtschau -- 7 Ergebnisse und Thesen -- Literaturverzeichnis -- Sachverzeichnis. 
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